Liebe Wuppertalerinnen, liebe Wuppertaler,

lieber Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

nach 15-jähriger Zugehörigkeit zum Deutschen Bundestag habe ich aus Altersgründen nicht noch einmal kandidiert. Auf meiner Homepage haben Sie sich in den vergangenen 15 Jahren intensiv über meine Arbeit in Berlin informiert.

Ich durfte viele Jahre in kommunalpolitischer und bundespolitischer Verantwortung an der Gestaltung unseres Gemeinwesens mitwirken. Die vielen unterschiedlichen Erfahrungen, die ich in dieser Zeit sammeln durfte, erfüllen mich mit großer Dankbarkeit und Zufriedenheit. An dieser Stelle möchte ich mich vor allem bei Ihnen, den Wählerinnen und Wählern bedanken: Sie haben mir vier Mal in Folge das Vertrauen ausgesprochen, Sie in Berlin vertreten zu dürfen. Dafür danke ich Ihnen vom ganzen Herzen!

In den 15 Jahren im Deutschen Bundestag konnte ich für die Region einiges bewegen. Ich denke dabei besonders an die Verbesserung der kommunalen Finanzen, die Mittel zum Aufbau des Pina-Bausch-Zentrums, die Sanierung von Schloss Burg und vieles andere mehr.

Am Sonntag, dem 24. September 2017 haben die Wuppertalerinnen und Wuppertaler Helge Lindh zu ihrem neuen Bundestagsabgeordneten gewählt. Ich wünsche Ihm alles Gute für seine Arbeit und würde mich freuen, wenn Sie seine Arbeit ebenso kritisch und intensiv verfolgen: www.helge-lindh.de

Das Ergebnis der AfD ist bedrückend. Mit ihr zieht erstmals wieder eine rechtsextreme Partei in Fraktionsstärke in den Bundestag ein.

In einer Zeit, in der unsere Werte und Vorstellungen von Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung bedroht sind, sollten die demokratischen Kräfte noch enger zusammenarbeiten. Lassen Sie uns auch weiterhin gemeinsam für diese Werte einstehen und streiten!

Ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute.

Ihr
Manfred Zöllmer

Bürgerschaftliches Engagement füllt Demokratie mit Leben

In der Woche vom 8. bis 17.September findet die diesjährige Woche des Bürgerschaftlichen Engagements statt.

Drei Thementage – Integration und Kultur (11. September), Jugendengagement und Demokratieförderung (13. September) und Unternehmensengagement und Sustainable Development Goals (15. September) – markieren die diesjährigen inhaltlichen Schwerpunkte. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) startet damit bereits zum 13. Mal die größte bundesweite Veranstaltungsreihe, durch die die Arbeit der freiwillig Engagierten gewürdigt wird.

„Die Menschen in den Blick zu nehmen, die ihre persönliche Zeit spenden, um das Zusammenleben unserer Gesellschaft positiv zu gestalten – darum geht es alljährlich bei der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements“, erklärt Manfred Zöllmer. 31 Millionen betätigen sich freiwillig und unentgeltlich. Damit ist das Bürgerschaftliche Engagement in Deutschland erfreulich weit verbreitet. Dennoch solle es nicht als selbstverständlich hingenommen werden, mahnt Manfred Zöllmer: „Es ist und bleibt etwas Besonderes, wenn Menschen – ohne dafür die „Hand aufzuhalten“ – anpacken, wo Hilfe benötigt wird, Konzepte entwickeln, wo neue Lösungen gesucht werden oder die Stimme erheben, wo klare Worte gefragt sind. All dies füllt unsere Demokratie mit Leben. Und das verdient Dank, Respekt und Anerkennung!“ weiterlesen

Der verbesserte Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende kommt – jetzt die neue Leistung beantragen!

Alleinerziehende leisten enorm viel – wir werden sie besser unterstützen. Mit dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses kommen wichtige Verbesserungen für Alleinerziehende: Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss nun auch für Kinder über 12 Jahre bis zur Voll-jährigkeit gezahlt. Auch die bisherige Höchstbezugsdauer von 72 Monaten entfällt.

Manfred Zöllmer: „Wir helfen damit nicht nur den Alleinerziehenden, sondern wir stärken auch Kinder, die von einer Trennung der Eltern betroffen sind. Sie dürfen nicht die Leidtragenden sein, wenn kein oder nicht regelmäßig Unterhalt gezahlt wird.“

Der neue Unterhaltsvorschuss sorgt für eine bessere und verlässliche Unterstützung für Kinder und Alleinerziehende, die keinen oder keinen ausreichenden Unterhalt erhalten. Nun ist sichergestellt, dass der Staat – wenn nötig auch dauerhaft – einspringt, wenn diese Kinder Unterstützung brauchen.

Manfred Zöllmer empfiehlt allen Alleinerziehenden in Wuppertal, deren Kinder von der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses profitieren können, jetzt Kontakt mit dem zuständigen Jugendamt aufzunehmen: „Die neue Leistung sollte umgehend beim Jugendamt in Wuppertal beantragt werden, damit Alleinerziehende und ihre Kinder auch die Leistung bekommen, die ihnen zusteht.“
Weitere Informationen zum verbesserten Unterhaltsvorschuss und den Voraussetzungen für diese Leistung finden sich auch im Internet auf den Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.bmfsfj.de) und des Familien-Wegweisers (www.familien-wegweiser.de).

Ferienzeit – Air Berlin-Insolvenz: Kredit verschafft Zeit

(c) BMWI

Die Bürgschaft des Bundes für Air Berlin verhindert Chaos für deutsche Urlauber und verschafft dem Unternehmen Luft für die anstehenden Verhandlungen. Diese Zeit muss im Sinne der 8.500 Beschäftigten genutzt werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries verkündete Entscheidung, dass der Bund für einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro an Air Berlin bürgt. Ohne diese Kreditbürgschaft hätte Air Berlin sofort den Flugverkehr einstellen müssen und ein Chaos für viele deutsche Urlauber mitten in der Ferienzeit gedroht. Wir wollen nicht zulassen, dass Menschen in ihrem hart verdienten Urlaub auf Flughäfen auf der ganzen Welt stranden.

Der mit der Bürgschaft des Bundes besicherte Kredit der KfW soll Air Berlin die notwendige Zeit verschaffen, um die Verhandlungen mit Etihad und Lufthansa erfolgreich zu führen. Diese Zeit muss jetzt auf allen Seiten konstruktiv genutzt werden. Neben der wirtschaftlichen Bedeutung für die deutsche und europäische Luftfahrtwirtschaft ist Air Berlin vor allem auch Arbeitgeber für rund 8.500 Menschen.

Bürgersprechstunde im Juli


Am 10. Juli 2017 findet von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr in der Roberstr. 5a meine nächste Bürgersprechstunde statt. Dazu lade ich Sie herzlich ein und würde mich freuen mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Fragen, Anregungen oder auch Kritik können Sie dann direkt an mich herantragen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!

Historischer Moment: Bundestag stimmt für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

Heute ist ein historischer Tag; für die Bürgerrechte, für die Lesben und Schwulen dieses Landes. Der Deutsche Bundestag hat in seiner für diese Legislatur letzten Sitzung mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken und einigen Stimmen aus der CDU/CSU einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare rechtlich möglich macht.Insgesamt 393 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf und damit für die Öffnung der Ehe.

Jahrelang haben CDU/CSU und insbesondere Frau Merkel Lesben und Schwule bewusst diskriminiert. Die heute möglich gewordene Öffnung der Ehe verdanken wir Martin Schulz. Frau Merkel hat sich bei der Brigitte-Veranstaltung verstolpert und die SPD hat die Chance genutzt. Wir sind koalitionstreu aber lassen uns nicht von Frau Merkel hinters Licht führen, die einmal mehr die Entscheidung verschieben wollte. Es ist niemanden zu erklären, dass erst die Abgeordneten der nächsten Legislatur ihr Gewissen entdecken dürfen.

Die Eheöffnung war lange überfällig. Möglich gemacht hat das der Einsatz von couragierten Lesben und Schwulen in den 50er, 60er und 70er Jahren, die auch für diesen Einsatz einen hohen Preis zahlen mussten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist stolz darauf, dass die Rehabilitierung und Entschädigung für die nach § 175 StGB verurteilten Homosexuellen im Deutschen Bundestag durchgesetzt werden konnten.

Mit der Öffnung der Ehe beenden wir die rechtliche Diskriminierung Homosexueller. Dennoch sind wir erst am Ziel, wenn Homosexualität gesellschaftlich akzeptiert ist. Den Grundstein hierfür hat das Parlament heute gelegt.

Manfred Zöllmer fördert USA-Austausch für Schüler

Der 15-jährige Arian Gaubig konnte sein Glück kaum fassen, als er die gute Nachricht erhielt. Der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer wählte den Schüler aus Wuppertal als jungen Botschafter Deutschlands aus. Im August geht es für Arian mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) in die Vereinigten Staaten von Amerika.

Arian Gaubig auf dem Vorbereitungsseminar für seinen USA-Aufenthalt

360 Schülerinnen und Schüler aus allen Ecken Deutschlands verbringen jedes Jahr über das Stipendienprogramm ein Schuljahr in den USA. Dort leben sie in Gastfamilien und besuchen eine öffentliche High School. Seit Mai ist die Bewerbung für den 35. Jahrgang des Stipendiums im Schuljahr 2018/2019 möglich. Informationen gibt der Deutsche Bundestag auf www.bundestag.de/ppp.
Auch auf der anderen Seite des Atlantiks freuen sich gerade 350 Jugendliche über frohe Nachrichten. Die amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms dürfen ab September ein Schuljahr in Deutschland verbringen. Für ihren Aufenthalt suchen sie weltoffene Familien, die ihnen für drei, fünf oder zehn Monate ein Zuhause auf Zeit bieten.

Eine Gruppe junger Amerikaner während ihrer Zeit in Deutschland

Manfred Zöllmer freut sich darüber, auch in Wuppertal und Umgebung wieder amerikanische Gastschüler willkommen zu heißen. Er lädt Familien, Paare und auch alleinlebende Menschen aus der Region dazu ein, sich als Gastfamilie zu melden. Mehr Informationen gibt der gemeinnützige Verein Partnership International e.V., der die deutschen und amerikanischen Stipendiaten betreut. 

PARLAMENTARISCHES PATENSCHAFTS-PROGRAMM
Seit 1983 besteht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) als Stipendienprogramm des Deutschen Bundestags und des US-Congress. Jedes Jahr werden 360 deutsche und 350 amerikanische Schüler als Stipendiaten ausgewählt. Die Jugendlichen leben als junge Botschafter ihrer Heimat für zehn Monate im jeweils anderen Land. Für den Aufenthalt erhalten sie ein Vollstipendium. Das PPP fördert so den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und den USA.

PARTNERSHIP INTERNATIONAL E.V.
Partnership International e.V. ist ein gemeinnütziger, nicht gewinnorientierter Verein für internationale Begegnungen und Austauschprogramme. Der Verein baut auf eine 55-jährige Erfahrung als Austauschorganisation. Seit 1993 begleitet Partnership International amerikanische und deutsche Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms und deren Gastfamilien durch das Stipendienprogramm.

Wo sich Ost und West annähern: Ein Jordanier im Deutschen Bundestag

Ein Bericht der IP-Stipendiat Ghadi Lutfi – Der ehemalige amerikanische Präsident Ronald Reagan rief in 1987 in West-Berlin vor dem Brandenburger Tor: „Mr. Gorbatschow, öffnen sie dieses Tor!“ und „reißen Sie diese Mauer nieder“. Seine Worte haben sich in das Gedächtnis vieler Deutschen und Berliner bis hin zur Gegenwart eingegraben. Zwei Jahre nach dem Besuch, gewann die Sehnsucht nach Vereinigung in Deutschland erheblich und stark an Gewicht, sodass die Mauer zwischen Ost und West fiel.

IP-Stipendiat Ghadi Lutfi und MdB Manfred Zöllmer

Berlin ist nach dem Mauerfall in 1989 eine veränderte Stadt. Sie ist eine Stadt, die Hindernisse und Grenzen zwischen Menschen abreißt und stattdessen gerne Brücken baut. Zu dieser weltoffenen Einstellung zählt auch der Deutsche Bundestag, der jährlich etwa 120 junge Stipendiaten aus 40 Nationen der Welt einlädt, um die demokratischen Werte international zu festigen und das friedliche Zusammenleben in der Welt zu sichern. Vom 1. März bis zum 31. Juli 2017 hatte ich die einzigartige und ansehnliche Gelegenheit bekommen, ein Stipendiat des Internationalen Parlaments-Stipendiums zu sein und ein Praktikum im Deutschen Bundestag bei Herrn Manfred Zöllmer (MdB, SPD) zu absolvieren.

Kurz zu meiner Person: Ich bin in der jordanischen Hauptstadt Amman geboren und aufgewachsen, wo ich auch mein internationales Abitur abgeschlossen habe. Nach dem Schulabschluss, entschied ich mich dazu für den Studiengang des Management Sciences an der Deutsch-Jordanischen Hochschule einzuschreiben, und seitdem begann meine Beziehung zu Deutschland, Deutscher Kultur, Sprache und Politik. weiterlesen

Bund-Länder-Finanzen neu geregelt

Am 1. Juni wurde ein Gesetzespaket zur Neureglung der Bund-Länder-Finanzen verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion hat für ihre Video-Reihe fraktion+ ein kurzes Video produziert, das übersichtlich darstellt, welche Veränderungen dieses Gesetzespaket mit sich bringt und welche Erfolge die SPD-Bundestagsfraktion dabei erlangen konnte. 

Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW: Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg


Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschieden. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer:

Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
MdB Manfred Zöllmer: „Das Investitionsprogramm wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen in unseren Schulen voranbringen. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir es wieder geschafft haben, die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nach dem ‚Königsteiner Schlüssel‘ zu durchbrechen. Das Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel bzw. über 1,1 Milliarden Euro in unser Land.“ weiterlesen

Gewerkschaftsfrühstück mit Hubertus Heil

Rund 30 Betriebs – und Personalräte konnte der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Manfred Zöllmer zum Gewerkschaftsfrühstück am vergangenen Dienstag begrüßen. Manfred Zöllmer hatte mit Unterstützung des Wuppertaler DGB Chefs Guido Grüning zum Gespräch mit Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen in das Intercity Hotel eingeladen. Als Hauptgast stand der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Wirtschaftsexperte Hubertus Heil Rede und Antwort. Die Wuppertaler Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann sowie der Kandidat für die Bundestagswahl Helge Lindh waren ebenfalls anwesend.

Hubertus Heil (re.) bei seinem Eingangsreferat

„Die wirtschaftlichen Rahmendaten stimmen, die Konjunktur ist gut, der industrielle Kern ist in Deutschland im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern stark. Die Wirtschaft wird auch weiterhin von niedrigen Zinsen und Ölpreisen profitieren. Aber Politik und Gesellschaft müssen sich auf gravierende strukturelle Veränderungen einstellen, um einem massiven Verlust an Arbeitsplätzen vorzubeugen. Die Hauptursache für einen bevorstehenden Strukturwandel liegt in der zunehmenden Digitalisierung und der Umstellung in der industriellen Produktion. Dass VW jetzt von Verbrennungsmotoren auf Batterien für Elektroautos umstellt, sieht Hubertus Heil als wichtigen Schritt, um das Unternehmen zukunftsfähig zu machen. Trotzdem müssten zugleich die Verbrennungsmotoren weiterentwickelt werden. „Denn am Diesel hängen in Deutschland 90.000 Arbeitsplätze.“ Und für die Herstellung von Elektroautos würden nur halb so viele Arbeitskräfte gebraucht. weiterlesen